Freitag, 10. Februar 2012

Alkoholverbote

Kein Gassenverkauf

Leipzig: Allgemeinverfügung gegen Alkoholverkauf in der Silvesternacht

Stand: 23.12.2011
in:

Anlässlich des Jahreswechsels 2011/2012 wurde durch den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig eine Allgemeinverfügung erlassen und am 17. Dezember im Leipziger Amtsblatt veröffentlicht. Demnach untersagt das Ordnungsamt für die Zeit vom 31. Dezember, 20 Uhr bis 1. Januar, 6 Uhr rund um das Connewitzer Kreuz den Verkauf und die Abgabe von Alkohol über die Straße durch Handelseinrichtungen sowie Schank- und Speisewirtschaften. mehr...

Webtipp "Augsburger Allgemeine"

Baden-Württemberg: Kein Alkohol im Freien?

Stand: 16.12.2011
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"Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg will Kommunen die Möglichkeit eröffnen, den Alkoholkonsum auf öffentlichen Plätzen zu verbieten." [...]
bei "Augsburger Allgemeine" weiterlesen

Webtipp "Badische Zeitung"

Freiburgs OB Salomon zum Alkoholverbot: "Ein neuer Anlauf kommt"

Stand: 07.12.2011
in:

"Die Landesregierung diskutiert über ein begrenztes Alkoholverbot in Innenstädten. Die SPD ist dafür, in der grünen Landtagsfraktion bröckelt der Widerstand. Wie schätzt Freiburgs OB Dieter Salomon die Situation ein?" [...]
bei der "Badischen Zeitung" weiterlesen

Neues Polizeigesetz

Sächsische Kommunen können nun Alkoholverbote aussprechen

Stand: 15.09.2011
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Sächsische Städte und Gemeinden können künftig ein zeitlich und örtlich begrenztes Alkoholverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen verhängen. mehr...

Am 20. August

NPD-Versammlung: Leipzig erlässt Alkoholverbot

Stand: 12.08.2011
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Anlässlich der Durchführung von Versammlungen am 20. August 2011 erlässt die Stadt Leipzig für diesen Tag von 6 Uhr bis 24 Uhr eine Allgemeinverfügung.  Auf der Grundlage des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen  wird unter anderem der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit sowie das Mitführen von Alkohol, Glasflaschen und Getränkedosen untersagt. mehr...

Webtipp DER WESTEN

Alkoholverbot bei Groß-Events wäre den Versuch wert

Stand: 05.07.2011
in:

"Der Ausschank von Alkohol bei Massenveranstaltungen führt zu Problemen - siehe das Big-4-Konzert in Gelsenkirchen. Hemmungen fallen, die Gefahr steigt. Eine denkbare Lösung für WAZ-Lokalchef Friedhelm Pothoff: Alkoholverbot. Ein Kommentar." [...]
bei DERWESTEN.de weiterlesen

Webtipp swr.de

Baden-Württemberg: Alkoholverbot an "sozialen Brennpunkten" vom Tisch

Stand: 30.06.2011
in:

"Ein Alkoholverbot an so genannten sozialen Brennpunkten wird es auch weiterhin nicht in Baden-Württemberg geben. Der Landtag verwies einen entsprechenden Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, das Polizeigesetz dahingehend zu verschärfen, in den Innenausschuss."[...]
bei swr.de weiterlesen

Hannover

Bundestagsabgeordnete Pawelski: „Alkoholtrinken muss aus dem öffentlichen Straßenbild verbannt werden!“

Stand: 01.12.2010
in:

Die hannoversche CDU-Bundestagsabgeordnete Rita Pawelski begrüßt und unterstützt ausdrücklich den Vorschlag von Polizeipräsident Uwe Binias, das Trinken von Alkohol auf bestimmten öffentlichen Plätzen zu verbieten. „Exzessives Alkoholtrinken muss aus dem Straßenbild verbannt werden“, fordert Pawelski, die sich bereits vor drei Jahren für ein entsprechendes Verbot ausgesprochen hatte. mehr...

Ab Anfang 2011

Ostfildern: Alkoholverbot auf Spielplätzen und Schulhöfen

Stand: 19.11.2010
in:

Der Gemeinderat in Ostfildern hat eine neue Satzung über die Benutzung von öffentlichen Spielplätzen und Schulhöfen verabschiedet. Künftig darf dort kein Alkohol mehr getrunken werden. Die Kommune behilft sich mit der Ergänzung der kommunalen polizeilichen Umweltschutzverordnung, nachdem eine entsprechende Ergänzung des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg derzeit nicht abzusehen ist. mehr...

Bayerischer Städtetag

Sperrzeit und Alkoholverbot: Bayerische Kommunen fordern eine Rechtsgrundlage

Stand: 12.11.2010
in:

"Städte und Gemeinden brauchen mit einer längeren landesweiten Sperrzeit wieder ein Instrument, das wirksame Maßnahmen gegen Lärmbelästigung und Vandalismus ermöglicht. Die Kommunen brauchen außerdem eine Rechtsgrundlage, um Alkoholkonsum im öffentlichen Raum wirksam untersagen zu können. Der Städtetag fordert ein Verbot von Flatrate-Partys in Gaststätten. Der Verkauf von Alkoholika soll außerhalb der Ladenöffnungszeiten, vor allem an Tankstellen und Kiosken, verboten sein", sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Hans Schaidinger. mehr...

Die Linke. Fraktion Lübecker Bürgerschaft:

Nächtliches Alkoholverkaufsverbot muss trotz Ablehnung landesweit kommen

Stand: 02.11.2010
in:

Die Lübecker Fraktion DIE LINKE verlangte in einer Resolution, in der Bürgerschaft, an den Innenminister von Schleswig-Holstein Schlie, ein nächtliches Verkaufsverbot von Alkohol zwischen 22 und 5 Uhr. Der Lübecker Ausschuss für Sicherheit und Ordnung hat gestern mit den Stimmen von SPD, CDU und der BFL die Resolution nach langer Diskussion abgelehnt. Außer den Linken unterstützten nur die Bündnis 90/ die Grünen den Antrag der Linken, die FDP enthielt sich. mehr...

Webtipp

Nottuln: Ohne Alkohol bleibts friedlich

Stand: 31.10.2010
in:

"Es soll einen friedlichen Martinimarkt geben, einen, auf dem sich alle Besucher - auch Mütter und Väter mit (kleinen) Kindern - wohlfühlen. Dass dieser Wunsch in Erfüllung gehen wird, ist nach den positiven Erfahrungen in den Jahren 2008 und 2009 mehr als nur wahrscheinlich."[...]
bei "Westfälische Nachrichten" weiterlesen

Bundesverfassungsgericht entscheidet:

Verfassungsbeschwerde einer Tankstellenpächterin gegen das nächtliche Alkoholverkaufsverbot erfolglos

Stand: 12.10.2010
in:

Der am 1. März 2010 in Kraft getretene Paragraph 3a des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) untersagt den Verkauf von alkoholischen Getränken in Ladengeschäften aller Art, darunter auch Tankstellenshops, in der Zeit von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr. Ausgenommen von dem Verkaufsverbot sind Hofläden und Verkaufsstellen von landwirtschaftlichen Genossenschaften und Betrieben sowie auf Verkehrsflughäfen. mehr...

Prävention im Kanton Genf

Wirkung der Verkaufseinschränkungen für Alkohol

Stand: 08.09.2010
in:

Zeitliche und örtliche Verkaufseinschränkungen für alkoholische Getränke stellen ein wirksames Instrument der Prävention dar. Dies zeigt eine Studie von Sucht Info Schweiz. Seit 2005 gilt im Kanton Genf für Läden nachts ein Alkoholverkaufsverbot, und Tankstellen sowie Videotheken dürfen generell keinen Alkohol mehr verkaufen. Die Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zeigt die positiven Auswirkungen auf das Rauschtrinken Jugendlicher und junger Erwachsener. mehr...

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