Donnerstag, 09. September 2010

Autoverkehr

Financial Times Deutschland

Höhere Bußgelder bringen Verkehrssünder zur Vernunft

"Als die Große Koalition die Strafen für diverse Verkehrsdelikte erhöhte, war sofort von Abzocke die Rede. Doch die Neuerung zeigt die gewünschte Wirkung. Die Zahl ertappter betrunkener Fahrer ging nach FTD-Recherchen bundesweit zurück. Raser sind aber nicht zu stoppen - jedenfalls nicht überall."[...]
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Sachsen-Anhalts Innenminister fordert Alkoholverbot im Straßenverkehr

Hövelmann: „Ich plädiere nachhaltig für 0,0 Promille für alle“

Holger Hövelmann (SPD) hat eine positive Zwischenbilanz zum Verkehrsunfallgeschehen im ersten Halbjahr 2010 gezogen. „Mit dem Vorbehalt, dass eine Halbjahresbilanz natürlich keine verlässliche Prognose für das Gesamtjahr zulässt“, sprach Hövelmann von einer „erfreulichen Entwicklung“. In der aktuellen Diskussion um eine Ausweitung des Alkoholverbots sprach sich der Minister für eine generelle 0,0-Promille-Regelung aus. mehr...

Zurück zur alten Regelung

Null-Promille-Grenze in Russland wieder gültig

In Russland ist die 0,3-Promille-Grenze nach einer dreijährigen Erprobung abgeschafft worden. Es gilt wieder ein absolutes Alkoholverbot am Steuer. Der Grenzwert wurde auf Betreiben von Präsident Dmitri Medwedew wieder eingeführt, berichtet die Verkehrsrundschau. mehr...

"Dann weiß jeder Autofahrer, woran er ist“

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt fordert absolutes Alkoholverbot im Straßenverkehr

Die Forderungen nach einem absoluten Alkoholverbot im Straßenverkehr, der 0,0-Promille-Grenze, werden lauter.  Vor einem Monat sprach sich Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Volker Schlotmann für ein Alkoholverbot am Steuer aus, jetzt zieht Wolfgang Böhmer, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, nach. mehr...

Schwerpunktaktion der Polizei Münster zur Senkung der Verkehrsunfallzahlen

"Summer in the city, Alkohol im Blut"

Im Rahmen der Schwerpunktaktion "Summer in the city - Alkohol im Blut" mussten Stadt und Polizei Münster bereits an den ersten drei Tagen über 1.000 Verkehrsverstöße ahnden. Dabei mussten auch fünf Strafanzeigen gefertigt werden, unter anderem wegen Beleidigung und Fahrens ohne Fahrerlaubnis. mehr...

Zumindest Versuch notwendig, einen Richter zu erreichen

Bundesverfassungsgericht stärkt Richtervorbehalt bei Entnahme von Blutproben

Der Beschwerdeführerin wurde im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens ohne richterliche Anordnung Blut entnommen. Ein Zeuge hatte die Polizei auf eine mögliche Trunkenheitsfahrt der Beschwerdeführerin aufmerksam gemacht. mehr...

Neue Präventionskampagne in St. Gallen

"Alkohol kann töten – Vor der Hinfahrt an die Rückreise denken"

Lenker, die in fahrunfähigem Zustand ein Fahrzeug lenken, gefährden nicht nur sich selbst, sondern auch andere. Die neue Plakatkampagne "Alkohol kann töten – Vor der Hinfahrt an die Rückreise denken" der Arbeitsgruppe für Verkehrs-sicherheit soll helfen, die Zahl der alkoholbedingten Verkehrsunfälle weiter zu senken. Am Mittwoch stellten Regierungsrätin Karin Keller-Sutter und Sepp Hutter, Chef der Verkehrspolizei der Kantonspolizei St.Gallen, die Kampagne vor. mehr...

Mecklenburg-Vorpommern

Verkehrsminister fordert absolutes Alkoholverbot am Steuer

Vor dem bundesweiten Tag der Verkehrssicherheit am Samstag (19.06.) sprach sich Verkehrsminister Volker Schlotmann für ein Alkoholverbot am Steuer aus. "Wer alkoholisiert Auto fährt, gefährdet sich und andere. Alkohol am Steuer ist eine der Hauptursachen für Unfälle. Deshalb sollte ein striktes Alkoholverbot am Steuer nicht nur für Fahranfänger, sondern für alle Kraftfahrer gelten", erklärte Schlotmann. mehr...

Fahren unter Alkoholeinfluss weiterhin ein erhebliches Problem

Deutsche Verkehrswacht: Fachtagung für Erhöhung der Steuern auf Alkohol

Die Fachtagung der Deutschen Verkehrswacht anlässlich ihrer Jahreshauptversammlung am 5. Juni in Hamburg kam zum Ergebnis, dass trotz deutlicher Rückgänge der allgemeinen Unfallzahlen das Fahren unter Alkoholeinfluss weiterhin ein erhebliches Problem darstellt. Allerdings habe sich das Problem zunehmend auf die "fahrenden Trinker" verlagert. Daher komme der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung eine große Bedeutung zu. Sie sei eine große Hilfe für Alkoholabhängige, um zukünftig abstinent zu sein. Darüber hinaus zeigten Statistiken aus anderen Ländern, dass der Preis für Alkohol unzweifelhaft die Konsummenge beeinflusst. Insofern wäre eine Anhebung der Steuern auf Alkohol hilfreich. mehr...

NDR aktuell:

Deutsche Verkehrswacht berät über absolutes Alkoholverbot im Straßenverkehr

Experten aus dem gesamten Bundesgebiet suchen am Freitag, 4. Juni, und Sonnabend, 5. Juni, in Hamburg nach Wegen, die Zahl der alkoholbedingten Verkehrsunfälle zu senken. Am Rande der Jahresversammlung der Verkehrswacht sagte deren Präsident Kurt Bodewig der Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen, dass zwölf Prozent aller Verkehrstoten auf alkoholbedingte Unfälle zurückzuführen seien. Bodewig: "Wenn wir die Zahl der Verkehrstoten reduzieren wollen, müssen wir einen weiteren Schritt tun!" mehr...

Positionspapier

WAZ: Grüne wollen totales Alkohol-Verbot am Steuer und stärkere Werbebeschränkungen für Alkohol

Die Grünen wollen ein Alkoholverbot am Steuer, den Einsatz unter 16-jähriger Testkäufer gesetzlich verbieten und stärkere Beschränkungen für die Alkohol-Werbung. Dies geht aus einem Positionspapier hervor, das die Fraktion am Dienstag beschlossen hat und das den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Essen) vorliegt. mehr...

Unfallfolgen nach Alkoholunfällen deutlich schwerer

Fast doppelt so viele Alkoholunfälle am Vatertag

Die Zahl der alkoholbedingten Unfälle steigt an Christi Himmelfahrt nahezu auf das Doppelte des Durchschnitts eines »normalen« Tages im Jahr an. An diesem Tag wird traditionell der Vatertag gefeiert. Im Jahr 2009 ereigneten sich nach Angaben des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg am Vatertag 28 Unfälle, bei denen mindestens ein Beteiligter alkoholisiert war. Im Jahresdurchschnitt waren es 16 Alkoholunfälle täglich. mehr...

"Don't drink and drive 2010"

Rheinland-Pfalz: Landespräventionsrat startet Aktion mit Spitzenverbänden der Alkoholindustrie

Mit der Verkehrssicherheitskampagne "Don't drink and drive 2010" will der Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz junge Autofahrer über die Gefahren von Alkohol am Steuer aufklären. Träger der Aktion sind die Spitzenverbände aus den Branchen Bier, Wein, Sekt und Spirituosen. mehr...

"Augsburger Allgemeine"

Bayern: Staatskanzlei-Chef Schneider will Führerscheinentzug für junge Alkohol-Delinquenten

Wie die Augsburger Allgemeine berichtet, beabsichtigt Bayerns Staatskanzleichef Siegfried Schneider (CSU, Foto) jungen Alkohol-Delinquenten, im Wiederholungsfall den Führerschein zu verweigern oder zu entziehen. Wer betrunken Sachschäden verursacht oder andere Menschen attackiert, soll, als letzte Warnung, eine "Gelbe Karte" bekommen. mehr...

Kein Führerschein bei groben Alkoholverfehlungen

Landratsamt Lichtenfels prüft Alkohol- und Drogenkonsum vor der Erteilung des Führerscheins

Jugendliche und Heranwachsende, die durch Alkohol- und Drogenkonsum oder aggressives Verhalten auffällig geworden sind, wird künftig vom Landratsamt Lichtenfels nicht mehr ohne Weiteres der Führerschein erteilt. mehr...

Nordrhein-Westfalen

Innenministerium: 10.000 Schutzengel für junge Fahrer

Junge Frauen und Männer halten ihre Altersgenossen davon ab, zu schnell zu fahren, sich unter Alkohol- oder Drogeneinfluss ans Steuer zu setzten und sich nicht anzuschnallen. Mit dieser Absicht meldeten sich im Kreis Gütersloh inzwischen 10.000 Freiwillige als Schutzengel. Innenminister Dr. Ingo Wolf ehrte am Samstag (27. März) in Verl den 10.000sten Schutzengel: "Es ist großartig, dass sich so viele Freiwillige für gleichaltrige Fahrer engagieren. Sie verhindern damit Tote und Verletzte im Straßenverkehr." mehr...

Aus dem Polizeibericht

Rosenheim: Schwerer Verkehrsunfall mit alkoholisiertem Autofahrer

STEPHANSKIRCHEN, LKR. ROSENHEIM. Nach einem Überholvorgang striff am Freitag Nachmittag, 26.03.10, ein Pkw Ford Fokus einen Kleintransporter und prallte anschließend gegen einen entgegenkommenden Pkw Fiat. Durch den Unfall wurden vier Personen leicht und eine Person schwer verletzt. mehr...

Brandenburg

Alkoholisierte Bus- und LKW-Lenker aus dem Verkehr gezogen

Im Zuge einer europaweiten Kontrollaktion hat die Polizei in Brandenburg bei einer 24-stündigen Großkontrolle von Lkw und Bussen, die am Donnerstag um Mitternacht endete, 1.266 Fahrzeuge überprüft. Davon mussten 490 Fahrzeuge beanstandet werden. Die Polizei untersagte 54 Brummifahrern die Weiterfahrt. mehr...

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt

Kostenbeteiligung bei Unfall nach Alkoholfahrt

Für die Behandlungskosten nach einem Verkehrsunfall kann die gesetzliche Krankenkasse von ihrem Mitglied eine finanzielle Beteiligung verlangen und das Krankengeld kürzen. mehr...

Niedersachsens Innenminister Busemann: „Richtervorbehalt soll entfallen“

Rechtsklarheit für Blutentnahmen bei Alkoholkontrollen im Straßenverkehr – Niedersachsen erarbeitet Gesetzentwurf

HANNOVER. "Wir brauchen Rechtsklarheit. Der einzelgesetzliche Richtervorbehalt für Blutentnahmen zur Alkohol- und Drogenkontrolle im Straßenverkehr (§ 81a StPO) sollte entfallen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf werden wir im Niedersächsischen Justizministerium kurzfristig erarbeiten", kündigte der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann vor Journalisten in Hannover an. mehr...

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