Nationale Aktionspläne

Bätzing bedauert Scheitern

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing (SPD) hat auf der Budespressekonferenz eingeräumt, dass sie mit den nationalen Aktionsplänen  zur Bekämpfung des Alkohol- und Tabakkonsum gescheitert sei.
"Ich bedauere das sehr", wird sie vom "Hamburger Abendblatt" zitiert.

Die Zeitung berichtet weiter, dass sie die Verantwortung dafür ausschließlich bei den Koalitionspartnern, insbesondere dem unionsgeführten Familienministeriums sowie dem Verbraucherschutzministerium, sehe. Die Entschlüsse seien immer wieder vertagt worden, bis in dieser Legislaturperiode keine Einigung mehr in Sicht war. "Da haben offensichtlich wahlkampftaktische Motive eine Rolle gespielt", zitiert die Zeitung. Die beiden angesprochenen Ministerien widersprachen Frau Bätzing und nannten deren Vorschläge unausgerift und nicht entschlussfähig.

Die Drogenbeauftragte ist dennoch zuversichtlich, dass  die Aktionspläne in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt würden.
(Quelle: Hamburger Abendblatt)